Notbetreuung für alle Berufsgruppen möglich - 1. VO zur Änderung der Allgemeinverfügung Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung

Verwaltungsverband Wildenstein, den 20.05.2021

Werte Eltern,

 

in nachfolgendem Link finden Sie die gestern beschlossene „1. Allgemeinverfügung zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Ausnahme von der Untersagung des Präsenzunterrichts an Hochschulen, der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes“.

 

Wesentlichste Änderung ist die Streichung der Anlagen 1 und 2. Danach steht die Notbetreuung nunmehr allen Berufsgruppen offen, sofern die Personensorgeberechtigten bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

Eine Arbeitgeberbescheinigung ist zum Nachweis dafür, dass berufsbedingt eine Betreuung des Kindes nicht möglich ist, nicht mehr erforderlich. Ausreichend ist nunmehr eine schriftliche Erklärung gegenüber der Schule oder den in § 33 Nummer1 und 2 des Infektionsschutzge-setzes genannten Einrichtungen, dass eine Betreuung des Kindes berufsbedingt etc. nicht möglich ist. Bereits vorliegende Nachweise behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Weiterhin gelten als Abschlussklassen nunmehr auch solche

  • der Gesundheitsfachberufe und
  • die Lerngruppen im Abschlussunterricht Schwimmen.

 

Die Änderung wurde bereits auf der Seite coronavirus.sachsen.de veröffentlicht und unter folgendem Link abrufbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aend-Allgemeinverfueg-Ausnahme-Untersagung-Praesenzbeschulung-Abschlussklassen-Notbetreuung-2021-05-19.pdf. Die Änderungen treten ab 25.05.2021 in Kraft.